„Das Samsung Galaxy S4 verletzt Apple Patente“ – so sieht es Apple und will auch das Samsung Galaxy S4 im kommenden Gerichtsverfahren vor Gericht sehen. Apple sieht auch beim aktuellen Samsung Galaxy S4 einige Apple Patente verletzt, darunter zwei Siri Patente für die einheitliche Suche sowie das „Data Tapping“ Patent und ein Patent zum asynchronen Datenaustausch unter Geräten. Eine komplette Liste findet sich beim Kollege Florian Müller bei den FOSS Patents. Dort sind neben den fünf Patenten, die das Samsung Galaxy S4 verletzten soll zusätzlich zwei Patente erwähnt, die die Google Now Suche betreffen – auch dort sieht Apple seine Rechte verletzt.
Müller zitiert die wichtigste Passage aus der Stellungnahme von Apple zur Aufnahme des Samsung Galaxy S4 in das Gerichtsverfahren:
Apple determined that the Galaxy S4 product practices many of the same claims already asserted by Apple, and that the Galaxy S4 practices those claims in the same way as the already-accused Samsung devices.
Laut Apple scheint also das Galaxy S4 wie alle zuvor auf der Killer-Liste genannten Samsung Produkte gegen die gleichen Patente zu verstoßen. Zudem weißt Müller darauf hin, dass Apple das Galaxy S4 Google Edition, das mit purem Stock Android ausgeliefert wird, im Schreiben nicht ausdrücklich erwähnt. Allerdings werde Apple vermutlich auch die Google Edition des Samsung Galaxy S4 auf Rechtsverletzungen untersuchen. Wir sind gespannt, wie dieses Verfahren weitergeht.
Zurück zur Apple News Übersicht
Was Denkst Du?