Autofahrer mit iPhone kennen wohl die einschlägigen Apps wie das kostenlose Blitzer.de, die vor Blitzern & Geschwindigkeitskontrollen warnen sollen. Eine Blitzerwarnung ist allerdings auch per App auf dem iPhone / Smartphone nicht zulässig! Es drohen Beschlagnahme und sogar Vernichtung des Geräts! Ebenso sportliche 4 Punkte in Flensburg und min. 75 EUR Bußgeld!
Die Kollegen des iphone-tickers haben im lawblog diesen Artikel des Rechtsanwalts Udo Vetter ausgegraben. Dieser stellt fest: wenn ein Blitzerwarner betriebsbereit ist, dann droht die Beschlagnahme und vielleicht sogar Zerstörung / Vernichtung des iPhones. Weiter im Text heißt es:
Die große Frage ist, ob die App vielleicht schon als “betriebsbereit” gilt, bloß weil sie auf dem Mobiltelefon installiert ist. Urteile zu der Frage gibt es noch nicht. […]
Wird man während der Fahrt mit einer laufenden Blitzer-App erwischt, droht im schlimmsten Fall die Beschlagnahme und Vernichtung des Mobiltelefons. Für Radarwarner haben mehrere Gerichte bereits bestätigt, dass die Geräte eingezogen werden dürfen. Gleiches gilt auch für mobile Navigationssysteme mit zusätzlicher Blitzerwarnsoftware. Bei Smartphones wird die Justiz da wohl nicht plötzlich milde werden.
Ganz billig ist die Benutzung einer Blitzer-App im Auto übrigens nicht. Das Verwarnungsgeld beträgt mindestens 75 Euro Bußgeld. Außerdem bringt der Spaß vier vier Punkte in Flensburg.
Allerdings gibt Udo Vetter weiter zu bedenken:
[…] es gibt keine Rechtsnorm, welche Polizisten generell gestattet, Smartphones auf Blitzer-Apps zu kontrollieren.
[…] wenn blitzer.de auf dem Smartphone des Beifahrers installiert ist. Hier ist die Straßenverkehrsordnung keineswegs eindeutig. Dem Wortlaut nach nimmt sie nur den Fahrer in die Pflicht. Ob und inwieweit der einem Beifahrer, der ja auch telefonieren darf, den Betrieb einer Blitzer-App untersagen muss oder überhaupt kann, ist eine offene Frage.
Wir dürfen also auf die ersten vernichteten iPhones aufgrund einer Blitzer App gespannt sein. Wie seht ihr das? Betreibt ihr Blitzerwarner auf dem iPhone? Habt ihr die kostenlose App Blitzer.de installiert und nutzt es während der Fahrt?
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