Samsung ist sauer: „Zu viele Apple Geräte“

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Samsung ist sauer – nicht nur auf Apple sondern aktuell auch auf das US Patentamt. Beim großen Patentstreit Apple vs. Samsung zeigte das US Patentamt den Juroren ein Video um den fachfremden Personen den Durch- und Einblick in Patententscheidungen zu erleichtern. Dieses Video wurde nun neu aufgelegt – nach Meinung von Samsung zeige das neue Patentvideo allerdings zuviele Apple Produkte wie iPhone, iPad und Macbooks und damit würde das Video den Betrachter stark beeinflussen und suggerieren, dass Apple Produkte innovativ und patentwürdig seien.

Rund um den Patentkrieg Samsung vs. Apple ist es zwar medial deutlich ruhiger geworden, die beiden Parteien sind jedoch weiterhin dabei, sich gegenseitig das Leben schwer zu machen. Da Juroren beim Patentstreit nicht zwingend die fachliche Kompetenz in Sachen Patente und Patentrecht haben hatte das US Patentamt ein entsprechendes Video überarbeitet. Dieses neue Video vom November 2013 zeigt nun einige Stellen, bei der deutlich Apple Produkte am leuchtenden Apfel erkannt werden können. Dies ärgerte Samsung natürlich und ein entsprechender Einspruch gegen dieses Video ging bei der vorsitzenden Richterin ein. Diese lehnte nun das Gesuch von Samsung ab: das Video inkl. den gezeigten Apple Produkten wird den aktuellen und künftigen Juroren in Patentstreits als Einstieg vorgelegt.

Wir können Samsung an dieser Stelle absolut verstehen – wer sich die 17 Minuten Video anschaut wird deutlich Apple Produkte erkennen können. Dieses Problem – wenn auch jetzt durch Richterin Kuoh „overruled“ – hätte man durchaus umgehen können indem einfach Produkte von ALLEN Herstellern genutzt bzw. entsprechende Produkte unkenntlich gemacht worden wären. Wie auch immer – Samsungs Gesuch wurde abgeschmettert, Samsung bleibt sauer und der Krieg zwischen Apple und Samsung geht weiter.

The Patent Process: An Overview for Jurors

(AI)

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