Apple will Verkaufsverbot für Samsung Geräte in USA durchsetzen. „Samsung habe Apple nicht wieder gutzumachenden Schaden zugefügt: Kein Geld der Welt kann Apple für das entschädigen, was Samsung durch das Kopieren und den Patentverletzungen angerichtet hat“. Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung geht weiter – nicht zuletzt, weil Samsung mit solch schrägen Äußerungen nicht unbedingt für eine gute Stimmung zwischen den beiden Elektronik-Großmächten beiträgt. Zeitgleich ersucht Apple eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Der Patentkrieg scheint also weiterzugehen.
Verkaufsverbot für frühere, aktuelle und kommende Samsung Smartphones
Apple geht es nicht nur darum, bestimmte Samsung Smartphones und Tablets mit einem US Verkaufsverbot zu belegen – Apple zielt auf ein permanentes Verkaufsverbot auch für zukünftige Samsung Geräte, bei denen entsprechende Patente verletzt würden. Dabei soll der Verkauf aller Samsung Produkte in den USA verboten werden, die in ihrer Software ein patentrechtlich geschütztes Feature bzw. eine Funktion von Apple umsetzen und implementieren.
Allerdings gibt Florian Müller von FOSS Patents dem Antrag von Apple recht wenig Chancen. Samsung könne sowohl aktuelle Produkte als auch zukünftige recht einfach in der Form anpassen, dass diese Patente nicht mehr verletzt werden. Nachfolgend das Gesuch von Apple in der aktuellen öffentlichen Version. Aus dem Inhaltsverzeichnis frei übersetzt und zusammengefasst:
- Die Verletzung der Rechte von Apple hat Apple nicht mehr gutzumachenden Schaden zugefügt.
- Apples Reputation und Marke wurde irreparabler Schaden zugefügt
- Unersetzlicher Absatzverlust für Apple durch o.g. Rechteverstoß
- Schadensersatzzahlungen sind nicht ausreichend um Apple für die Rechteverletzung von Samsung zu entschädigen
- …
14-05-24 Public Version of Apple Motion for Permanent Injunction Against Samsung
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