Apple macht klar Schiff: Verkaufsverbot für Samsung Smartphones in USA bestätigt. Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist noch lange nicht vorüber. Samsung soll bei einigen Smartphones Software-Patente von Apple verletzen. Richterin Lucy Koh, die über die Patentstreitigkeiten der beiden Smartphone-Riesen wacht, hat nun einem Antrag seitens Apple stattgegeben, der ein Verkaufsverbot für bestimmte Samsung Smartphones in den USA nach sich zieht.
Kein Verkaufsverbot in Deutschland, keine aktuellen Samsung Geräte betroffen
Allerdings dürfte die Auswirkungen auf den Markt und Samsung deutlich geringer sein als erhofft, denn das Verkaufsverbot betrifft nur eine kleine Anzahl älterer Samsung Android Smartphones wie beispielsweise das Samsung Galaxy S3 und Galaxy S2 sowie das Samsung Galaxy Note und Note 2. Zusätzlich betrifft das Verbot ausschließlich den US-Markt. Die Geräte dürfen in Deutschland bzw. dem Rest der Welt weiterhin verkauft werden.
Hinzu kommt, dass eine Vielzahl der betroffenen Geräte aus dem Jahr 2012 stammen und gar nicht mehr als Neugeräte vertrieben werden – auch nicht in den USA. Die Begründung von Richterin Lucy Koh klingt jedoch dramatisch: Das Gericht befindet, dass Apple irreparablen Schaden nehmen würde, der mit Geld nicht mehr kompensiert werden könne:
The court finds that Apple will suffer irreparable harm if Samsung continues to use its use of the infringing features, that monetary damages cannot adequately compensate Apple for this resulting irreparable harm, and that the balance of equities and public interest favor entry of a permanent injunction (via CNET)
Slide-to-Unlock, Hervorhebung von Elementen, Autokorrektur
Drei Apple Patente wie beispielsweise Slide-to-Unlock sollen auf den Geräten mit der damaligen Android Software-Version von Samsung verletzt worden sein. Das europäische Slide-to-Unlock Patent von Apple wurde übrigens vor dem BGH als nichtig erklärt.
Wir sind gespannt wie sich der Patentkrieg der beiden Smartphone-Giganten Apple und Samsung weiter entwickelt. Dieser Richterspruch zum Verkaufsverbot von Samsung Smartphones in den USA dürfte jedoch keinerlei Auswirkungen auf das Geschäft von Apple oder Samsung haben.
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