NSA-U-Ausschuss: Silicon Valley CEOs lassen Termin platzen

Die Abgeordneten des NSA-Untersuchungsausschusses hatten sich für diesen Donnerstag hohen Besuch erhofft. Denn geladen waren Apple CEO Tim Cook, Facebook CEO Zuckerberg sowie die Google & Microsoft Chefs oder deren deutsche Vertretungen.

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses hatten den Termin von langer Hand geplant, auf Wunsch der Technik-CEOs wurde der Termin dann auf den 20.Januar gelegt.

Anfänglich sollen CEOs Interesse an Termin gezeigt haben

Außerdem hatten sich die CEOs gewünscht, dass es sich nicht um Einzelbefragungen, sondern eine gemeinsame Befragung handeln solle. Am Mittwoch machten die Verantwortlichen aus dem Silicon Valley einen Rückzieher.

Microsoft und Google kündigten in einer gemeinsamen Stellungnahme an, „dass sich die vier Unternehmen darauf geeinigt hätten, nicht für eine öffentliche Sitzung bereit zu stehen!“ Eine nichtöffentliche informelle Beratungssitzung sei das höchste der Gefühle, was man sich seitens der CEOs vorstellen könne.

Keine gesetzliche Grundlage: Parlamentarier werden sich auf Angebot einlassen müssen

Kernpunkt der Befragung sollte sein, in wie weit US-Großunternehmen sich bei den Ausspähaktivitäten der NSA beteiligten. Auch wenn die Mitglieder des Ausschusses sich jetzt ärgern, werden sie wohl das Angebot annehmen müssen, was ihnen angeboten wurde.

Eine Teilnahme an einer solchen Veranstaltung ist für einen US-CEO nicht verpflichtend, sondern rein freiwilliger Natur.

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