Shortnews: Dass ein paar US Großunternehmen aus dem Silicon Valley in der Regel keine Steuern in der EU bezahlen, ist speziell den Finanzministern der EU-Länder ein Dorn im Auge.
Jetzt scheint es, als ob hier auf Verwaltungsebene der EU Bewegung in die Sache kommt.
EU: Abgeltungssteuer auf Umsatz birgt auch Gefahren
Um genau zu sein, wollen die verantwortlichen Finanzminister eine Regelung einführen, mit der Großunternehmen wie Apple nicht mehr anhand ihres Gewinns besteuert werden, sondern anhand ihres Umsatzes. Das wäre eine Neuerung im EU-Steuerrecht und würde Großunternehmen wie Apple oder Google vor ein ungeahntes Problem stellen. Digitalunternehmen können bisher nur dort besteuert werden, wo sie ihren Firmenstandort innehalten.
Da ein entsprechendes Vorgehen ausschließlich US-amerikanische Firmen betrifft, könnte dies zu diplomatischen Auseinandersetzungen führen. So wäre es möglich, dass die USA aus Protest aus dem OECD-Prozess aussteigen. Daher zeigen sich die Verantwortlichen aus Luxemburg, Malta, Schweden, Dänemark und Irland dem Vorschlag gegenüber sehr skeptisch. Der dänische Finanzminister gibt an, dass ein entsprechendes Vorgehen die Gefahr besitzt, dass Europa innovative Unternehmen vergraulen könnte. Ähnlich sieht es der Kollege aus Luxemburg, der angibt, dass sich eine entsprechende Vereinbarung nur realisieren lässt, wenn diese weltweit eingeführt wird und nicht nur auf EU-Ebene.
Um aber das Steuersystem auf EU-Ebene verändern zu können, ist ein einstimmiger Beschluss der Finanzminister nötig. Hier bleibt es vor allem interessant, wie sich Irland positioniert. Das Land bietet zum Beispiel Apple einen extrem günstigen Steuersatz an. Wenn sich aus der Gruppe der Finanzminister mindestens neun Mitgliedstaaten finden, die das Vorgehen bestätigen, ließe sich dieses trotz Veto durchführen.
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