Apple iPhone: Qualcomm scheitert mit Antrag auf Importstopp

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Qualcomm und Apple streiten sich in den USA gleich in mehreren Rechtsstreits miteinander, verbunden jeweils mit Vorwürfen des unlauteren Wettbewerbs. Auch wollte Qualcomm in den USA ein bestimmtes Apple iPhone verbieten, nämlich jenes mit einem LTE-Modem von Intel.

Apple iPhone: Kein Importstopp in den USA

Mit einem entsprechenden Antrag ist Qualcomm vor einem kalifornischen Gericht aber gescheitert, wenngleich die hinzugezogenen Handelsrichter durchaus eine Verletzung Apples von mindestens einem Qualcomm-Patent sahen (via Reuters):

A U.S. International Trade Commission judge said Apple’s phones infringed one Qualcomm patent related to power management technology, but denied the chipmaker’s request for a ban on the import of some iPhones into the United States.

Thomas Pender, an administrative law judge at the ITC, said that “public interest factors” weighed against granting Qualcomm’s request for a ban.

Qualcomm vermutet Absprachen mit Intel

Für Apple bedeutet dies, dass auch die iPhones mit Intel-Modem weiterhin in den USA verkauft werden dürfen, ein Importstopp also vom Tisch ist. In einem weiteren Prozess wirft Qualcomm Apple vor, Informationen aus dem Qualcomm-Quellcode widerrechtlich an Intel weitergegeben zu haben.

Und zwar aus dem einfachen Grund, um die Entwicklung der LTE-Modems von Intel zu beschleunigen. Bisher ist noch kein Prozess auch nur in der Nähe der Entscheidungsreife, sodass sich noch nicht absehen lässt, wie die Folgen für Apple und Qualcomm jeweils ausfallen.

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