Beijing: Gericht erwirkt Verkaufsstopp für iPhone 6 und iPhone 6 Plus

Apple muss sich ja öfter mal Patentklagen stellen. Jetzt ist in Beijing eine besonders skurrile aufgetaucht: Ein hiesiger Smartphonehersteller behauptet, dass sowohl das iPhone 6 als auch das iPhone 6 Plus die Designpatente des chinesischen Herstellers verletzten. Das Unternehmen forderte, dass Apple den Verkauf der beiden Flaggschiff sofort einstellt. Und diese Klage wurde nun von einem chinesischen Gericht bestätigt. Die Beijing City Intellctual Property Authority erklärt in ihrer Ausführung, dass das iPhone 6 und iPhone 6 Plus definitiv die Designpatente des 100C Smartphones verletzten würden. Daher darf Apple die beiden Modelle in Beijing vorerst nicht mehr verkaufen.

Null Ähnlichkeit: iPhone 6 & Baili 100C

Um genau zu sein, geht es um das Baili 100C Phone. Dessen Hersteller will zuvor auch versucht haben, mit Apple Kontakt aufzunehmen, um den Vorgang außergerichtlich zu regeln. Oder übersetzt: Ausprobieren, ob es eventuell auch ohne Prozessaufwand Kohle gibt. Wenn man den Ausführungen von Patently Apple folgt, dann hat Apple aber schon Widerspruch gegen die Klage eingereicht. Und das heißt, bevor der Verkaufsstopp tatsächlich greift, müsste der Hersteller durch alle Instanzen klagen.

Gefahr eines Präzedenzfalls

Außerdem noch erwähnenswert: Der aktuelle Gerichtsbeschluss betrifft vorerst ausschließlich die Stadt Beijing mit ihren 22 Millionen Einwohnern. Das Verfahren birgt aber die Gefahr, als Präzedenzfall für ganz China herzuhalten. Und das könnte dann ein echtes Problem für Apple darstellen, wird doch der chinesische Absatzmarkt von den Cupertino-Verantwortlichen aktuell als besonders wichtig angesehen.

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