iPhone Unlock in Deutschland illegal?

iPhone Unlock legal oder illegal?
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iPhone Unlock legal oder illegal?
iPhone Unlock legal oder illegal?

Entfernung von SIM-Lock und Net-Lock strafbar und illegal? Die „Ermittlungsgruppe SIM“ der Polizei Göttingen soll laut Spiegel Online aktuell auch private Unlocker im Visier haben. Insgesamt 600 Privatpersonen stünden demnach im Fokus der Ermittler.

[…]Die Ermittler sind der Ansicht, dass sich auch die Handy-Besitzer strafbar machen. Die 600 Ermittlungsverfahren laufen wegen Verstößen gegen das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs und gegen das Urheberrechtsgesetz.[…]

Wie erwähnt – die Ermittlungen richten sich nicht gegen gewerbsmäßige Unlock Anbieter bzw. Vertreiber von Mobiltelefonen mit Unlock sondern gegen private Endkunden! Als Begründung meint der Leiter der Einsatzgruppe SIM:

„Der Käufer eines Handys erwirbt Eigentum an der Sache Handy. An der auf dem Handy befindlichen Software hat der Käufer nur ein Nutzungsrecht. Je nach genutzter Methode, um die Software zu verändern, differiert der einschlägige Straftatbestand. Insbesondere die Tatbestände gegen das geistige Eigentum sind von Bedeutung.“

Man müsse also im Einzelfall prüfen, welche Tatbestände beim Unlock eines Mobiltelefons erfüllt werden – im Moment kommen wohl hierbei Geheimnishehlerei, gewerbliche Urheberrechtsverletzung, Ausspähen von Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung, Datenveränderung, Computerbetrug in Betracht.

Interessant auch, dass wohl in Augsburg schon ein Strafbefehl gegen einen privaten Unlocker durchgesetzt wurde: 600 Euro Geldstrafe wegen Geheimnishehlerei!

Nachzulesen ist der gesamte Artikel bei Spiegel Online hier. Was meint ihr dazu?

Naja, mit dem neuen Baseband von iOS 4.1 haben wir iPhone Jünger sowieso vorerst die Chance verspielt, einen Unlock auf dem iPhone 4, iPhone 3GS oder 3G durchzuführen…

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(via iphone-ticker)

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