Das hätte Samsung wohl gerne gehabt: noch vor dem offiziellen Verkaufsstart des iPhone 5 einen Patentsieg gegen Apple. Pustekuchen! Ein ITC Richter hat eine Patentklage von Samsung in einer ersten Stellungnahme zurückgewiesen, in der Samsung Apple beschuldigt, 4 Patente zu verletzen. Nach dem milliardenschweren Sieg über Samsung (wir berichteten) folgt also eine weitere Niederlage.
Samsung hatte bei der ITC – der internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten – vier Patente vorgelegt, darunter auch zwei „UMTS-Patente“, eins fürs Wählen einer Telefonnummer auf dem Smartphone und der Anzeige von elektronischen Dokumenten (komplette Liste hier). Alle vier wurden vom TC Judge James Gildea erstmal abgeschmettert. Samsung wird es also schwer haben, die sechsköpfige Kommission von der „Patentverletzung“ zu überzeugen. (Quelle)
Apple didn’t violate Samsung’s patent rights, ITC Judge James Gildea said in a notice posted on the agency’s website. The judge’s findings are subject to review by the full commission, which has the power to block imports of products that infringe U.S. patents.
Der Anwalt Rodney Sweetland nennt Apple sogar „kugelsicher“:
Apple at the ITC is bulletproof. Nobody can get any traction against them there.
Ebenfalls erfolgreich für Apple war auch der Patentstreit zwischen Apple und Motorola auf deutschem Boden. Dank dem aktuellen „Rubber-Band“ Urteil (Gummiband-Effekt beim Scrollen z.B. auf Webseiten) kann Apple durch Hinterlegen von 25 Millionen Euro ein Verkaufsverbot für betreffende Motorola-Tablets und Smartphones erwirken. 10 Millionen Euro mehr und Motorola muss betreffende Geräte vernichten – weitere 10 Millionen und Motorola darf eine deutschlandweite Rückrufaktion starten.
Herzlichen Glückwunsch Apple!
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