Apple gewinnt (mal wieder) gegen Samsung: Das Samsung Galaxy Tab 10.1 bleibt verboten! Das Düsseldorfer OLG hat das bereits aus dem letzten Jahr bekannte Verkaufsverbot für das Samsung GalaxyTab 10.1 bestätigt! Nicht betroffen von diesem Urteil ist das Nachfolgermodell Samsung GalaxyTab 10.1 N – die Entscheidung über das Galaxy Tab 10.1N werde erst am 9. Februar bekanntgeben.
Interessant bei der Urteilsbegründung: das Gericht stützt sich auf das „Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb“ und nicht auf eine Verletzung des Geschmacksmusters!
Florian Müller von FOSSpatents sieht die Auswirkungen dieses Gerichtsbeschlusses jedoch eher gering:
The fact that Apple won today doesn’t necessarily mean that it will succeed against the 10.1N. If Samsung is allowed to continue to sell the 10.1N, the commercial relevance of today’s appellate decision is next to nil.
Der Sieg Apple gegen Samsung in diesem Verfahren heißt also noch lange nicht, dass auch das Galaxy Tab 10.1N verboten werde. Falls das Galaxy Tab 10.1 N weiterhin verkauft werden dürfe, gehen die Auswirkung des heutigen Beschlusses gegen Null!
Das Samsung Galaxy Tab 10.1 N wird aktuell immer noch sehr gut verkauft und steht bei den beliebtesten TabletPCs immer noch weit vorne!
Wir sind gespannt welches Urteil zum GalaxyTab 10.1 N am 9. Februar gefällt wird, gratulieren aber Apple zum heutigen Sieg!
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