Rund um das Apple iPhone dreht sich bekanntlich ein Streit zwischen Apple und Zulieferer Qualcomm. Dieser dreht sich darum, dass Qualcomm Apple vorwirft, bestehende Patentrechte zu verletzen, während Apple Qualcomm seinerseits vorwirft, eine Monopolstellung anzustreben und die eigene Marktmacht ausnutzen, um hohe Chippreise zu verlangen.
Apple iPhone droht ein Bann
In Washington findet nun ein erster Prozess statt, der von Qualcomm vor etwa einem Jahr mit einer Klage gegen Apple angestoßen wurde. Bei Prozessen mit handelsrechtlichem Einschlag ist es in den USA üblich, dass die International Trade Commission (kurz: ITC) mit eigenen Anwälten vertreten ist.
Diese fungieren als unabhängige Dritte, um dem Gericht entsprechend mit Informationen zur Seite zu stehen. Die Anwälte der ITC haben dabei festgestellt, dass Apple mindestens ein Patent von Qualcomm verletzt haben soll. Diese Einschätzung ist für das Gericht nicht bindend, wird sich aber für gewöhnlich vom zuständigen Richter zueigen gemacht.
Streit mit Qualcomm andauernd
Für Apple bedeutet dies nun, dass das Gericht einen vorläufigen Importbann für iPhones mit Intel-Modem beschließen könnte. Ob es dazu kommen wird, ist bisher nicht bekannt, die Chance besteht aber durchaus. Apple selbst will sich natürlich hiergegen wehren und verweist dabei abermals auf die drohende Monopolstellung Qualcomms.
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