Wenn man sich als Gruppierung dadurch einen Namen macht, als „Patent-Troll“ angesehen zu werden, dann steht man in puncto Beliebtheit vermutlich nicht auf einer hohen Stufe. Dies dürfte auch für VirnetX gelten, die in mehreren Rechtsstreits mit Apple stecken.
FaceTime: Apple verliert auch Wiederaufnahmeverfahren
In einem aktuellen Fall hat das US-Gericht nun entschieden, dass Apple eine Strafe von 304,2 Millionen US-Dollar an VirnetX zahlen muss. Ursprünglich war der Prozess bereits 2010 eingeleitet worden, eine erste Entscheidung hatte Apple noch angefochten.
Damals war Apple zu einer Strafe von mehr als 600 Millionen US-Dollar verurteilt worden, da ein Verstoß gegen das Patentrecht in Bezug auf FaceTime anerkannt wurde. Das Verfahren wurde nach Revision aber wieder aufgenommen, da die ursprüngliche Entscheidung als nicht angemessen angesehen wurde.
„Patent-Trolle“ von VirnetX weiterhin aktiv
Die aktuelle Entscheidung muss aber noch einmal bestätigt werden, damit die Zahlung als Urteil rechtskräftig wird. Ein Ende ist damit aber noch nicht erreicht, denn VirnetX hat bereits weitere Patentklagen gegen Apple eingereicht, unter anderem in Bezug auf iMessage.
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