In der Patentschlacht zwischen Apple und Samsung hat Apple einen wichtigen „Sieg“ errungen. Samsung verletze laut ITC wichtige Apple Patente – ein Verkaufs- bzw. Importverbot für Samsung Geräte, die diese Patente implementieren, werde in 60 Tagen fällig. Innerhalb dieser 60 Tage liegt die Anordnung beim US Präsidenten zur Prüfung. Ein Präsidenten-Veto wie beim iPhone 4 Verkaufsverbot zugunsten Samsung ist jedoch nicht zu erwarten.
Allerdings bleibt offen, wie die wirtschaftlichen Auswirkungen dieses Importverbots für Samsung aussehen werden. Die namentlich genannten und betroffenen Samsung-Geräte sind schon relativ alt und Samsung habe bereits teilweise „Workarounds“ gefunden um die Patente nicht zu verletzen. Allerdings bedeute dieses ITC Importverbot für Samsung Geräte, dass KEINE Samsung-Geräte in die USA eingeführt werden dürfen, die besagte Patente verletzen:
ITC import bans are not limited to the exemplary infringing products at issue in an investigation, which are typically rather old. They broadly prohibit any violations committed through the importation of infringing goods by a respondent.
Dennoch merkt Florian Müller an, dass sich diese ganze Rechtsprechung zwischen Samsung und Apple nicht sofort von Erfolg gekrönt ist. So hat Apple trotz gewonnener Milliardenklage noch keinen einzigen Cent von Samsung gesehen. Der stets in Patentfragen informierte Florian Müller sieht dennoch Apple ganz klar auf dem Siegespfad, denn die gestern getroffene Entscheidung zugunsten Apple dürfte auch ein wichtiger Meilenstein für das kommende Gerichtsverfahren der zwei Giganten in Kalifornien nächstes Jahr darstellen. Florian fasst zusammen:
[Tweet „HEUTE WAR EIN GUTER TAG FÜR APPLE!“]
All in all, today has been a good day for Apple, and the likelihood of Samsung accepting to settle on Apple’s terms has definitely increased, though the dispute could also continue for another year or more (nobody knows).
Wir sind gespannt wie sich die Sache weiterentwickelt. Wir empfehlen auf alle Fälle allen der englischen Sprache mächtigen die Lektüre von Florian Müller zum Apple vs. Samsung Verfahren. Zwischenzeitlich lesen wir die Stellungnahme eines enttäuschten Samsung, kündigt jedoch im gleichen Atemzug „neue innovative Geräte“ an und will die betroffenen Geräte entsprechend abändern um sie auch weiterhin in den USA verkaufen zu können:
Apple has been stopped from trying to use its overbroad design patents to achieve a monopoly on rectangles and rounded corners. The proper focus for the smartphone industry is not a global war in the courts, but fair competition in the marketplace. Samsung will continue to launch many innovative products and we have already taken measures to ensure that all of our products will continue to be available in the United States.
Apple freut sich derweil über den positiven Ausgang:
Zurück zur Apple News ÜbersichtWith today’s decision, the ITC has joined courts around the world in Japan, Korea, Germany, Netherlands and California by standing up for innovation and rejecting Samsung’s blatant copying of Apple’s products. Protecting real innovation is what the patent system should be about.
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