Der Patentstreit zwischen dem schwedischen Smartphone Hersteller Ericsson und Global-Player Apple weitet sich aus. Nachdem die Klage bereits vor zwei Us-Gerichten eingereicht und zugelassen wurde, zieht Ericsson nun auch vor deutsche, britische und niederländische Gerichte. Stein des Anstoßes sind abgelaufene Nutzungsrechte für Ericsson Patente für Bauteile des iPhones und iPads. Bekommt Ericsson Recht, drohen Apple empfindliche Strafen, unter Umständen bis hin zu einem iPhone Verkaufsverbot in Deutschland, wie im Netz spekuliert wird.
Streit um LTE-/GSM-Grundstock-Technologie-Patent-Verlängerung
Ob es wirklich zu einem iPhone Verkaufsverbot kommen wird, sei mal dahingestellt. Dass der Sachverhalt ernst ist, bestreitet aber niemand. Ericsson hält Patentrechte an der LTE- und GSM-Funktechnologie, die Apple für seine Devices nutzt. Außerdem hat Apple anscheinend die Designkonzepte patentierter Ericsson Halbleiterkomponeten „übernommen“. Bei den genannten Punkten handelt es sich um sogenannte „Grundstock Technologien“. Das bedeutet, andere Unternehmen dürfen diese Technologien gegen Nutzungsgebühren nutzen, da diese den Grundstein für andere Funktionen des Mobile Devices liefern. In der Regel werden solche Patentvereinbarungen regelmäßig erneuert, welche Gründe Appel für eine Nicht-Erneuerung hatte, konnten wir nicht in Erfahrung bringen.
EU-Kommission zweifelt Steuer-Spar-Modell an
Aktuell die zweite eher suboptimale Neuigkeit, die der Big-Player verkraften muss. Die EU untersucht im Moment das „Steuer-Spar-Programm“ des Konzerns. Sollte dieser Vorgang nicht zugunsten Apples ausgehen, könnte dies eine massive Steuernachzahlung bedeuten. Branchenkennern zufolge würde dies den Jahresgewinn in Zukunft um 10% reduzieren. Ob es soweit kommen wird, oder hier mal wieder nur heiße Luft der EU-Politiker verblasen wird, bleibt ebenfalls abzuwarten. Die EU versucht sich auch schon Ewigkeiten an den Branchenriesen Amazon und Google. Ob dies so im Interesse der Bürger ist, sei mal dahingestellt. Niemand möchte in Zukunft noch mehr für sein Mobile Device zahlen. Und am Ende werden staatliche Steuerauflagen meist auf den Endkunden abgewälzt.
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