Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung in den Niederlanden rund um das Thema Qualcomm Chipsatz wird vertagt. Vorerst gibts kein Verkaufsstopp gegen Apple iPhone & iPad. Aber auch Apple verspricht, zwischenzeitlich keine einstweilige Verfügung gegen Samsung Produkte zu erheben.
Nachdem Gerüchte aufkamen, Samsung wolle sowohl gegen das neue iPhone 5 / iPhone 4S als auch gegen die älteren Modell iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 2 und iPad 1 einstweilige Verfügungen erreichen, scheint das aktuelle Ziel von Samsung Lizenzgebühren in Höhe von 2,4 Prozent des Chip-Preises.
Das heutige Gerichtsverfahren wurde vorerst vertagt und findet am 14. Oktober statt. Dann geht es allerdings lediglich darum, ob das Verfahren Samsung gegen Apple fortgesetzt wird. Beachtenswert ist weiterhin, dass Apple nur in der CDMA Version des iPhone 4 den beklagten Chipsatz von Qualcomm verwendet.
Erklärung der Lizenz Probleme zwischen Apple und Samsung (via benm.at):
Möchte ein Unternehmen wie Qualcomm einen Chip auf Basis einer Technologie von Samsung herstellen, kann das jeweilige Unternehmen die dafür nötige Lizenz von Samsung erwerben. In der Regel (je nach Lizenzvereinbarung mit Samsung) gilt die erhaltene Lizenz dann auch für den Chip-Käufer – in dem Fall Apple. Apple bezahlt Lizenzgebühren also nicht direkt an Samsung, sondern über den Chip-Preis an den Lizenznehmer/Chiphersteller.
Da Samsung nun die an Qualcomm ausgestellte Lizenz soweit abgeändert haben soll, dass nur an Apple gelieferte Chips keine Lizenz enthalten, verstoße Samsung gegen die FRAND-Bedingungen.
Kurzum: der Richter prüft jetzt erstmal, ob Samsung gegen die FRAND Bedingungen verstoßen hat. Dann wird entschieden, ob der Prozess überhaupt weitergeführt wird.
Einem Verkaufsstart von iPhone 5 bzw. iPhone 4S im Oktober dürfte also vorerst nichts im Wege stehen.
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